In meinen frühen Zwanzigern war mir Politik, ehrlich gesagt, noch ziemlich egal. Mit dem Älterwerden wächst jedoch das Bewusstsein, etwas verändern zu können – und auch zu wollen. Als Schweizer habe ich die Möglichkeit, an einem der wohl besten demokratischen Systeme der Welt mitwirken zu dürfen, und ich nutze diese auch regelmässig.
Die CDU/CSU ist was!?
Mit dem zunehmenden Rechtsruck unserer europäischen Nachbarn richtete ich meinen Blick nach Deutschland. Da ich in der komfortablen Position bin, einen deutschen Arbeitskollegen zu haben, nutzte ich die Gelegenheit und fragte ihn ganz naiv: „Wenn man in Deutschland konservativ wählen will, aber die Finger von der AfD lassen möchte, wen wählt man dann?“ Schulterzuckend antwortete er: „Na, die CDU/CSU“, bevor er sich wieder seinem Bildschirm zuwandte. Ich fiel aus allen Wolken und musste mich vergewissern, ob ich richtig gehört hatte. „Ja“, nickte er, „die CDU/CSU ist unsere grösste konservative Mitte-rechts-Partei.“ Irritiert schüttelte ich den Kopf: „Die CDU/CSU ist was!? ... Mitte-rechts?“
In meiner Wahrnehmung, als jemand, der sich nie intensiv mit der deutschen Politiklandschaft beschäftigt hat, ist die CDU/CSU eine politisch linke Partei. Es war schliesslich Merkel, die seit 2015 Millionen von Asylbewerbern ins Land geholt hat. Ich fragte mich: „Wie passt das zusammen?“ Dass es innerhalb der CDU/CSU – vor allem aus der CSU – erheblichen Gegenwind gegen Merkel gab, habe ich als Ausländer nicht wirklich mitbekommen.
Vertrauen verspielt?
Zurück zur Frage: Wen soll man denn jetzt als konservativer deutscher Bürger aus der Mittelschicht wählen?
Dass sich viele schwertun, die CDU/CSU zu wählen, überrascht mich nicht. In der Wahrnehmung vieler konservativer Wähler hat diese Partei sie in den letzten Jahren „verraten“.
Unter Merkel hat die CDU viele Positionen übernommen, die klassisch sozialdemokratisch sind, was konservative Wähler als Identitätsverlust empfunden haben könnten. Aber was gibt es sonst für eine Mitte-rechts-Partei, die man wählen könnte? Eigentlich keine. Nur ganz weit rechts, am äussersten Rand, steht die AfD. Meiner persönlichen Meinung nach sollte man diese auf keinen Fall wählen. Aber leider – und das ist das Schlimme an der Situation – verstehe ich konservative Rechte in Deutschland, die das tun. Was bleibt ihnen denn anderes übrig?
Die AfD verbieten?
Mittlerweile wird ja sogar darüber diskutiert, ob die AfD verboten werden sollte. In der Tat gibt es mehr als genug Äusserungen von AfD-Parteivorständen, die mehr als ekelerregend sind. Für einige der Aussagen benötigt man nicht einmal einen Kontext, um diese einzuordnen, da kein Kontext diese in ein anständiges Licht rücken würde. Dennoch halte ich ein Verbot der AfD für problematisch. Solange sich eine Partei innerhalb der pluralistischen Ordnung bewegt, muss eine Demokratie diese aushalten können.
Die rechtliche Grundlage für Parteiverbote in Deutschland ist Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes. Parteien können vom Bundesverfassungsgericht verboten werden, wenn sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung beeinträchtigen oder beseitigen wollen oder die Bundesrepublik Deutschland gefährden. Meiner Meinung nach sehe ich die AfD davon noch weit entfernt, auch wenn sie für viele – mich eingeschlossen – eine unbequeme und verachtenswerte Partei ist. Weiter könnte ein AfD-Verbot kontraproduktiv sein, da es den Eindruck von „Eliten gegen das Volk“ verstärken könnte.
Ich bin zwar in D. auch nicht wahlberechtigt, aber die AfD ist - trotz aller angeblicher Zitate (die aber nicht die Parteilinie widerspiegeln) - die einzige Partei, die die Dinge zum Besseren ändern könnte und die Milliardenverschwendung ins Ausland und für den Ukraine-Krieg abschaffen würde. Von der inneren Sicherheit ganz zu schweigen. Allen anderen geht es um Erhalt der Macht, die sie mit Diskreditierung, Nutzung der ÖRR-Propangandamaschine, von sog. "Faktencheckern" und sogar der Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes erreichen wollen.
Ich empfehle, in aller Ruhe dieses Interview mit Maxilimilian Krah anzuhören, dann hast Du vielleicht eine andere Meinung. Es ist wichtig, immer auch die Gegenseite anzuhören.
@stayoutoftherz
Danke für die Antwort, endlich traut sich mal jemand 😀.
Dass diese Zitate nicht die Parteilinie widerspiegeln, ist mir bewusst, andernfalls hätte ein Parteiverbot wohl schon längst stattgefunden. Die AfD ist meiner Meinung nach eine legitime Partei, und niemand muss sich dafür rechtfertigen oder gar schämen, sie zu wählen. So funktioniert eine Demokratie nun mal.
Ich selbst ordne mich innenpolitisch weder dem rechten noch dem linken Spektrum zu, habe jedoch trotzdem Meinungen, hinter denen ich guten Gewissens stehen kann. Dass beispielsweise Migration in Deutschland zu grossen Problemen geführt hat, ist offensichtlich. Wäre ich Bürger Deutschlands, wäre ich mehr als wütend darüber, dass hier notorisch weggesehen oder die Probleme kleingeredet werden. In diesem Punkt vertrete ich durchaus eine eher rechte Position. Andererseits bin ich ein starker Befürworter der Unterstützung der Ukraine. Meiner Meinung nach ist es für Deutschland als Wirtschaftsmotor unerlässlich, sich aus dem Griff der russischen Energieerpressung zu lösen. Ich bin überzeugt, dass Europa in Zukunft einen viel grösseren Preis zahlen wird, wenn die Ukraine jetzt nicht unterstützt wird. Aber das ist ein ganz anderes Thema.
Ich bin kein Politprofi und betrachte einzelne Parteien europaweit nur aus der Vogelperspektive. Was bei der AfD jedoch auffällt und sie einzigartig macht, ist die Tatsache, dass praktisch keine andere seriöse rechte Partei in Europa etwas mit ihr zu tun haben will.
Hier zwei Beispiele zu Herrn Dr. Krah:
Rassemblement National (RN): Im Mai 2024 kündigte das RN unter Marine Le Pen an, nach den Europawahlen nicht mehr mit der AfD in einer Fraktion im EU-Parlament sitzen zu wollen. Grund dafür waren umstrittene Äusserungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS.
Quelle
Identität und Demokratie (ID)-Fraktion: Ebenfalls im Mai 2024 wurde die AfD aus der ID-Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen. Auslöser waren unter anderem die Äusserungen Krahs sowie Vorwürfe über chinesische und russische Spionageeinflüsse auf die AfD.
Quelle
Mein Punkt ist, dass es normal ist, dass eine rechte Partei wie die AfD von Linken nicht gemocht wird – das ist quasi deren Aufgabe. Wenn jedoch andere rechte Parteien nichts mit einer Partei zu tun haben möchten, spricht das Bände.
Ich bin gerne bereit, mir das Interview anzuhören, aber ob ich die vollen 4,5 Stunden durchhalte, kann ich nicht versprechen. Nicht, weil ich andere politische Meinungen nicht aushalte, sondern eher, weil meine Zeit mit Familie und Kind begrenzt ist. Während der Arbeit kann ich mich ausserdem nicht ausreichend auf das Gesagte konzentrieren.
Zum Schluss möchte ich noch sagen, dass es nicht meine Absicht ist, dich umzustimmen. Das ist weder meine Aufgabe noch mein Ziel. Wenn du die AfD wählen möchten, steht dir das als freier Bürger selbstverständlich frei, und diese Freiheit gilt es zu respektieren. Man muss nicht immer mit allen einverstanden sein. Mir geht es nicht um ein Streitgespräch, sondern vielmehr darum, eine andere Position zu verstehen und eine unaufgeregte Diskussion zu führen.
Die Ukraine ist tatsächlich ein wichtiges Thema, leider scheinst Du da ebenfalls der US-gesteuerten Propaganda aufgesessen zu sein, deren geostrategische Doktrin seit Jahrzehnten ist, Russland und die EU gegeneinander aufzubringen. Über die Ursache des Krieges und warum Ru. nicht zulassen konnte, dass die Ukraine NATO-Gebiet wird, hatte ich hier schon geschrieben.
Gas ist nun mal die billigste und neben Atomstrom die unweltfreundlichste stabile Energie, die D. als Industrienation braucht. Sie hält noch Jahrzehnte, solange bis Kernfusion wirtschaftlich ist. Sich aber abhängig zu machen von Wankelstrom (Solar und Wind) und Atomstrom aus dem Ausland oder Öl der Saudis zuzukaufen und damit die Strompreise derart in die Höhe zu treiben, ist an Schwachsinn und Heuchelei nicht zu überbieten (denn im eigenen Land ist Atomstrom so böse, dass man die letzten Kraftwerke auch noch sabotierte).
Was für ein Interesse hätte Russland, D. den Gashahn abzudrehen? Keines! Russland war seit Jahrzehnten zuverlässiger Energieversorger. Es lag allein im US-Interesse, deren Frackinggas nach Europa extremst energieaufwendig und zu weit teureren Preisen zu verscherbeln. Hier hat sich D. komplett über den Tisch ziehen lassen.
Die internationalen Ränkeschmiede an den EU-Futtertrögen interessieren mich nur peripher. Das EU-Parlament ist quasi ein Paralleluniversum, das die Realität nur bedingt widerspiegelt. Alleine dass Frau Van Der Leyen, diese Witzfigur, die trotz laufender Ermittlungen wieder installiert wurde, die sie belastende SMS verbotenerweise einfach gelöscht hatte und bei Untersuchungsausschüssen plötzlich krank wird - das ist ein Irrenhaus.
Wichtig ist, was eine Partei in eigenen Land macht und ob sie die Mißstände helfen kann, zu beseitigen. Wie die Wirtschaftsleistung dieses einst großen Landes innerhalb von 2 Jahren Habeck regelrecht abgewürgt wurde, das darf nicht so weitergehen. Auch Covid darf sich nicht widerholen. Der Gesundheitsminister ist aber immer noch im Amt. Auch Faeser ist immer noch im Amt, trotz der vielen Affären und Versäumnisse in ihrem Ministerium, die schon viele Menschenleben (z.B. Magdeburg) gefordert haben.
AfD wählt man nicht, weil einem die Funktionäre so sympatisch sind (immerhin haben die ordentliche Studienabschlüsse und/oder Berufserfahrung, was man von den Grünen nicht sagen kann), sondern weil es für das Land sonst zu spät ist.
Danke für die ausführliche Antwort und den Einblick in deine Sicht der Dinge. Das ist für mich durchaus interessant zu lesen. Ich erlaube mir ebenfalls, einige Gegenargumente zu Punkten zu verfassen, bei denen ich eine andere Ansicht vertrete.
Deinen Artikel habe ich übrigens gelesen und verstehe die darin vertretene Perspektive. Allerdings wird darin die Gesamtheit der nuklearen Triade nicht erwähnt. Jede ernstzunehmende Atommacht – wie Russland, Frankreich oder auch die USA – verfügt über eine nukleare Triade, um genau für den von dir beschriebenen Fall gewappnet zu sein. Es geht dabei um die Fähigkeit eines Zweitschlags als Abschreckung. Selbst bei einem Überraschungsangriff kann ein Land immer noch einen Zweitschlag durchführen. Darum ist nukleare Abschreckung so wirkungsvoll. Daher spielt es meiner Meinung nach keine entscheidende Rolle, wo genau solche Atomraketen stationiert sind. Ich würde wetten, dass sich zum jetzigen Zeitpunkt amerikanische Atom-U-Boote vor der russischen Küste befinden und ebenso russische vor der amerikanischen.
Russland hätte ausserdem damit rechnen müssen, wie Finnland reagieren würde. Durch Finnlands NATO-Beitritt hat Russland nun eine längere gemeinsame Grenze mit der NATO, als es mit der Ukraine jemals der Fall gewesen wäre.
Die Eskalation des Konflikts basiert in erster Linie auf den geopolitischen Interessen Russlands und dessen Wunsch, Einflusszonen zu sichern. Die NATO-Erweiterung mag Russland als Bedrohung empfinden, doch die meisten osteuropäischen Staaten sind aus eigenen Sicherheitsinteressen der NATO beigetreten, da sie historisch unter russischer Vorherrschaft gelitten haben. Russland hat seit 2014 mit der Annexion der Krim und der Unterstützung separatistischer Bewegungen in der Ostukraine massiv in die territoriale Integrität eines souveränen Staates eingegriffen. Diese Handlungen haben die Spannungen mit der EU und der NATO erheblich verschärft. Ein präventiver Angriff auf die Ukraine kann nicht als legitime Verteidigung Russlands interpretiert werden. Vielmehr handelt es sich um eine Verletzung des Völkerrechts.
Vor 2014 und der Annexion der Krim gab es keinerlei Hinweise darauf, dass die Ukraine in naher Zukunft Mitglied der NATO werden würde. Daher verstehe ich dieses Argument nicht ganz.
Was die Energieversorgung betrifft, stimme ich dir in einigen Punkten zu. Ich bin ebenfalls der Meinung, dass Atomstrom eine sinnvolle Alternative darstellt und im Inland produziert werden sollte. Weiter finde ich, dass man den Energiesektor stärker diversifizieren müsste. Klar könnte man, wenn der aktuelle Konflikt mit Russland nicht bestünde, Gas aus Russland importieren. Doch gleichzeitig sollte man vergleichbare Mengen von anderen Ländern beziehen, um keine Abhängigkeiten entstehen zu lassen. Russland hat in der Vergangenheit Energie als geopolitisches Druckmittel genutzt (z. B. gegen die Ukraine 2006 und 2009). Eine starke Abhängigkeit von einem einzigen Lieferanten birgt daher erhebliche Risiken.
Das hier die Amerikaner wie rettende Engel einspringen und uns mit Gas und Öl beliefern geht natürlich nicht an mir vorbei, natürlich nutzen auch diese die aktuelle Lage zu ihren Gunsten. Die Behauptung, dass der Konflikt jedoch gezielt mit diesem Ziel herbeigeführt wurde sehe ich jedoch nicht.
Für mich sind Russlands Handlungen in der Ukraine völkerrechtswidrig und nicht allein durch NATO-Expansion oder westliche Propaganda erklärbar. Falls ich deine Argumentation falsch verstanden habe, lasse ich mich gerne weiter aufklären.
Ich hoffe, ich nerve dich nicht mit meinen Ansichten, ansonsten darfst du meine Antwort jederzeit gerne ignorieren. Ich bemühe mich sachlich zu bleiben jedoch heizen sich Diskussionen betreffend solcher Themen gerne schnell auf.
Die Zeit bis zum Zweitschlag ist sehr relevant, finde ich. Denn innerhalb von Minuten muss man entscheiden, ob möglicherweise die Hölle losbricht oder nicht. Willst Du so eine Entscheidung einem Algorithmus überlassen? Wäre eine NEUTRALE Ukraine daher für den Weltfrieden nicht besser? Russland hätte die Ukraine NIE angegriffen, wenn nicht seit 2014 (seit dem US-initiierten Putsch) die beträchtliche russische Minderheit nicht brutaler Verfolgung ausgesetzt worden wäre. Und das bis heute. Warum werden russische Bücher dort verboten? Die Demokratie wurde von Selensky übrigens schon 2024 abgeschafft, denn le. Mai hätte er sich einer Wahl stellen müssen. Sind das die Werte, für die die EU einsteht?
Diese Verfolgung machte das Marionettenregime auf Geheiß der USA in Kiew bewusst, um Russland in einen Krieg zu treiben. Die Androhung eines NATO-Beitritts war dann der letzte Anstoß. Das Ziel der USA: In Europa ein 2. Afghanistan zu etablieren und den Krieg ohne Ende köcheln zu lassen. Die Waffenlobby profitiert, die Fracking-Lobby ebenso (durch die Sanktionen, die der EU mehr schaden als Russland!), und die EU (D.) wird geschwächt, alles super gelaufen für die USA, und die Vasallen in Europa spielen brav mit.
Immer wenn es einem genehm ist, wird das Völkerrecht hergenommen. Wie oft haben die Amerikaner das Völkerrecht verletzt? Und die Krim war immer schon russisch. Jede Großmacht verletzt das Völkerrecht, die Frage ist, wie kann man einen raschen Frieden erreichen? Durch Mrd. an Waffenlieferungen, wie alle anderen Parteien außer die AfD das wollen? Nein, dadurch wird der Krieg nur perpetuiert. Das sollte doch mittlerweile klar sein.
Ich sehe, dass wir uns geschichtlich immer weiter nach hinten hangeln. Mein Gegenargument wäre, dass Russland gezielt Migration auf die Krim gefördert hat, um dort eine russischsprachige Minderheit zu fördern, welche es dann zu verteidigen gilt. Somit kann man aus ukrainischer Sicht argumentieren, dass man die nationale Identität schützen will.
Überspitz gesagt, hoffe ich nicht, dass den Franzosen jemals einfällt, in die Schweiz einmarschieren zu müssen, um die französischsprachige Bevölkerung zu schützen.
Das die Amis mit Waffenverkäufen die "Sieger" sind steht außer Frage, die wissen schon wie man sich globalpolitisch so positioniert, dass man möglichst immer profitiert. Ich bin kein Ami-Freund, aber ich halte die Amerikaner auch nicht für das Ur-Böse, das überall Zwietracht sät.
"Die Krim war immer schon russisch", halte ich für eine schwierige Aussage. Die Italiener kommen schliesslich auch nicht nach Europa und sagen, dass halb Europa eigentlich ihnen gehört.
Darf ich fragen, ob du schon vor 2022 eine Nato/EU kritische Position vertreten hast oder erst seit sich die EU in den Krieg in der Urkaine eingemisch hat?
Die Frage daher, weil ich vermute, dass wir beide gewisse Vorstellungen davon haben was vor 2022 passiert ist?
Ich war schon vor 2022 NATO- und EU-kritisch.
Übrigends würde ich mich über ein Dialog mit deutschen Communitymitgleidern freuen.
An wen geht eure Stimme?
Mit so wenig Followers werden nicht Viele Deinen Post gelesen haben, es gibt mehrere Möglichkeiten, auf Discord Posts zu promoten, leider ist dort aber auch nicht gerade viel los.
https://discord.gg/Mry4JuNn https://discord.gg/wuFQK4NN
Danke für den Hinweis. Für den Moment bin ich nicht wirklich darauf aus, überhaupt eine grosse Reichweite zu haben, denn für so interessant oder wichtig halte ich meine Posts nicht. Aber ich schaue eventuell gerne mal vorbei. 👍
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