Warum Deutschland einen neuen Verkehrsminister braucht

[tobias-schmidt]

1. Grund

Andreas Scheuer ist mitverantwortlich für die Deutsche Bahn. Wie jeder weiß ist die Bahn unpünktlich, veraltet und marode.
Da müsste er eigentlich was dagegen tun. Das tut er eben nicht. Er hat dazu noch nichts produktives gemacht, was der Bahn auf die Sprünge hilft.
Das einzige, was zur Bahn beitragen wurde von ihm ist der Deutschlandtakt, der 2030 kommen soll. Also schon mal nicht unter ihm, obwohl man nur eine Uhr mit zwei Zeigern dafür bräuchte.

2. Grund

Andreas Scheuer ist zuständig für flächendeckendes Internet. Dazu kam nichts von ihm. Er müsste Anreize dafür schaffen, dass es Internet auch auf dem Land gibt. Bis jetzt kam von ihm nichts.

3. Grund

Andreas Scheuer hat es nicht geschafft den Dieselskandal zu lösen, wie sein Vorgänger Alexander Dobrindt. Er kann sich gegenüber der Autoindustrie nicht behaupten. Die Autoindustrie hat ganz klar betrogen und werden in Deutschland nicht zur Rechenschaft gezogen. In den USA wurde die Autolobby zur Rechenschaft gezogen. Die Verbraucher wurden entschädigt. Das ist nicht nur ein Skandal, das ist peinlich als Minister.

paar letzte Worte

Da stellt sich mir die Frage, was tut er. Ministeraufgaben können es nicht sein.
Man kann wirklich nur lachen, wenn man behauptet, dass er Verkehrsaufgaben machen soll.
Es kommt ein manchmal vor, als würde die Autolobby sagen, was er zu tun hat, obwohl es seine Aufgabe ist die Autolobby zu regulieren oder bei Betrug zur Rechenschaft zu ziehen.

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Comments

[nassimal]

Den Dieselskandal hat er nicht gelöst? Wieso sollte er die deutschen Autobauer sanktionieren und damit tausende Arbeitsplätze in Gefahr bringen? Die Autolobby ist maßgebend für unseren Wohlstand und wieso soll er diesen gefährden? Die WHO hat den Autobauern, mit unnötigen, strengen und sinnlosen NOx Grenzwerten, quasi keine andere Wahl gelassen. Das Autobauer geschummelt haben ist naheliegend. Das NOx nicht schädlich ist hat der Scheuer begriffen und die Autobauer mit irgendwelchen Strafen verschont.

Die DB war schon marode, bevor die CSU die Kontrolle über das Verkehrsministerium hatte. Zur Jahrtausendwende lag das Verkehrsministerium über 10 Jahre lang in den Händen der Sozialdemokraten, die durch Sparmaßnahmen die DB in den Ruin getrieben haben. Das die Bahn Heute versagt ist das Verdienst der Verstaatlichung. Die DB sollte unabhängig werden und das Schienennetz sollte sich für Konkurrenz öffnen. Konkurrenz belebt ja bekanntlich das Geschäft. Hier ist eindeutig die Marktwirtschaft gefragt.

Das Argument mit dem Internet ist auch falsch. Die baldige Auktion der 5G Frequenzen ist an Auflagen geknüpft. Zum Einen sollen Provider Ihre Netze für andere Provider öffnen, um ein gemeinsames großes Netz zu haben, zum Anderen sollen Provider ihr Netz auf dem Lande ausbauen damit bis zum Jahre 2022 mindestens 98% aller Haushalte eine Internetleitung von mindestens 100 mbit\s nutzen können.

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[curationhelper]

dein Upvote vom @curationhelper ist da

[tobias-schmidt]

1. Ja er hat den Dieselskandal nicht gelöst
   Die Verbraucher wurden nicht entschädigt. Die Politik macht den Weg auch für die notwendigen Hardware-Nachrüstung nicht frei.
   In den USA wurden die Verbraucher entschädigt. Dabei ist kein einziger Arbeitsplatz weggefallen. Die WHO macht die Grenzwerte nicht, die empfehlen die nur.
   Du hast richtig gesagt Scheuer glaubt an unseriösen und fachfremden Ärzten ohne jegliche wissenschaftliche Basis

2. Die DB stimmt war lange schon marode.
   Seit 1994 ist sie übrigens ein eigenständiges Unternehmen.
   Die wurde kaputt gespart wie du sagst.
   Ich habe auch nicht gesagt, dass Scheuer dafür verantwortlich sei.
   Ich sagte nur, dass er dagegen nichts mehr untenimmt. Das ist ja seine Aufgabe. Bitte wirf mir keine Sachen vor, die ich so nicht getätigt habe.
   Die Versaatlichung ist nicht schuld an der Misere der Bahn, eher die Privatisierung seit 1994. Seit dem hat sich alles verschlechtert ( die Schienenwege, die Pünktlichkeit, der Rückgang der Fahrgäste usw. )
   Nochmal
   Ich habe nur gesagt, dass Scheuer gegen diese Misere nichts tut.

3. Über 5G habe ich nichts erwähnt. Scheuer hat nichts unternommen, damit es auf dem Land Internet gibt
   Es werden gerne Ziele formuliert. Bis 2018 sollte es auf dem Land Internet geben, was nicht der Fall ist.
   Man muss es an den Taten messen
   Scheuer hätte was tun müssen, dass es Internet gibt. Das tat er eben nicht.

Bitte jetzt nicht mit 5G vom eigentlichen Punkt ablenken

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[nassimal]

1. In den USA wurden bis in einigen Ausnagmefällen noch keine Verbraucher entschädigt. Das kein einziger Arbeitsplatz weggefallen ist, ist falsch. VW baut gerade aufgrund des schlechten Images des Diesel, auf E-Autos, um die Bilanzen zu verbessern. Der Dieselskandal hatte Milliardenschwere Strafen zur Folge in den USA und diese werden durch die internationale Streichung von Arbeitsplätzen kompensiert. Die EU hat auf den falschen Empfehlungen der WHO Grenzwerte festgelegt, ohne wissenschaftliche Basis. Die WHO war maßgebend für die Festlegung der Grenzwerte. Die Willkür, bei den Empfehlungen der WHO, hat den Autobauern massiv geschadet. Wieso sollen eigentlich Kunden entschädigt werden, wenn sich die Schummelsoftware durch Softwareupdates beseitigen lässt? Es sind Lungenärzte und Pneumologen und da Stickoxide eingeatmet werden, sind auch Lungenärzte und Pneumologen gefragt und keine anderen. Was sollen Stickoxide angeblich noch schädigen? Die Augen? Somit sind die Ärzte nicht fachfremd. Hör auf die Ärzte disqualifizieren zu wollen und ihre Aussagekraft durch falsche Behauptung mindern zu wollen.
2. Du kannst nicht erwarten, dass Scheuer in 2 Jahren die Bahn flott macht. Das ist utopisch. Was hat die Privatisierung mit der Bahn zu tun. Wir haben gesehen, dass staatliche Konzerne in der DDR versagt haben. Dieser Fehler wiederholt sich mit der DB. Wir brauchen eine unabhängige Bahn, die ans Wirtschaften und nicht an die Plünderung von Steuerkassen denkt. Wenn sich Konzerne auf den Schultern des Staates ausruhen, werden diese nie profitabel.
3. Scheuer ist 2018 Verkehrsminister geworden. Wie kann er für das Scheitern der Ziele für 2018 verantwortlich sein? Du hast auch nichts über 5G erwähnt. Aber du sagtest, dass nichts gegen das schlechte Netz auf dem Lande unternommen wird. Die Auktion der 5G Frequenzen ist aber an Auflagen geknüpft. Die Provider verpflichten sich durch die Ersteigerung von Frequenzen, dass Internet auf dem Lande auszubauen. Bis 2022, sollen somit 98% aller Haushalte eine Internetleitung von mindstens100 mbit\s genießen können. Mit diesen Auflagen wurde also etwas gegen das langsame Internet auf dem Land unternommen.

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