RE: Braucht man bei Steemit für Deutschland ein Impressum ?

[vladimir-simovic]

Da wäre ich mir nicht so sicher. Du brauchst auch ein Impressum für deine Facebook-Seite, für deinen Twitter-Account und auch für Xing... und in all diesen Fällen ist der Seitenbetreiber jemand anders und nicht du selber.

Comments

[martinwinkler]

Eben... Ich musste für eine andere Seite für Onlineberatung vor einer Woche erst ein Impressum erstellen. Da ist der Seitenbetreiber auch eine Gesellschaft.

[wunderland]

Auch für die FB-Seite? Wahrscheinlich meinst du, wenn man eine Geschäftsseite hat. Kann mir nicht vorstellen, dass man es für eine normale private Seite braucht. Oder? Wo/ wie bringt man das auf die Seite.

[vladimir-simovic]

Rein privat oder doch geschäftlich?

Für private Anbieter ist eine weitere Einschränkung wichtig: Gemäß § 5 Abs. 1 TMG sind die entsprechenden Pflichtangaben nur dann vorgeschrieben, wenn es sich um „geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“ handelt. Rein private Seiten unterliegen folglich nicht der Impressumspflicht des TMG. Aber was ist heutzutage noch wirklich privat – wenn es die ganze Welt im Internet abrufen kann?

Für geschäftsmäßiges Handeln i.S.d. TMG ist kein eigenes Gewerbe erforderlich. Insbesondere muss nicht schon der Besuch der Website kostenpflichtig sein, wie etwa im Fall sog. „Paywalls“. Auch müssen auf der Seite keine unmittelbaren Geschäfte getätigt werden, wie in einem Onlineshop. Es kann bereits genügen, dass Bannerwerbung dort platziert wird oder sonst für eigene oder fremde Waren oder Dienstleistungen geworben wird.

[...]
Im Zweifel ein Impressum hinterlegen
[...]

Quelle: https://www.anwalt.de/rechtstipps/impressumspflicht-auch-fuer-private-webseiten-und-blogs_105215.html

Es reicht schon ein kleiner Banner, Amazon-Partnerlink oder einfach regelmäßiges bloggen und schon gilt man nicht als private Website. Hier auf Steemit kommt noch hinzu, dass jeder (Krypto-) Geld verdient.

[wunderland]

Denke auch, dass es besser ist, übervorsichtig zu sein. Muss ich mich also schlau mache, wie/wo man das Impressum reinstellt.

[deepimpulse]

Das magische Stichwort ist: "Gewinnerzielungsabsicht".
Gleich der Höhe, des Umfangs oder der tatsächlich Gewinne, muss bei einer auch nur Absicht auf einen potentiellen Gewinn ein Impressum verpflichtend angebracht werden. Wenn also jemand z.B. ein Werbebanner auf seiner Webseite hat, und damit noch nie was verdient hat, oder auch wenn er Banner Dritter einbindet, die über ihn Verdienste erzielen, dann gilt die Impressumspflicht. Bei Steemit ist die Gewinnerzielung implizit, deshalb gilt hier, nach meinem Verständnis nach deutschem Recht auch die Impressumspflicht, auch wenn man nur Fotos von seiner Katze hochlädt. :(
Nach meinem Verständnis ist das das wichtigste Kriterium für die Impressumspflicht für Deutsche.

Deutlich wird, wie sich die Deutschen mit ihrer Gesetzgebung in Sachen experimenteller Technologieentwicklung- und Nutzung damit selbst ans Bin pinkeln, weil neuen Ideen direkt schon wieder Fußschellen angelegt werden, während Leute aus anderen Nationen spontan kleine Vermögen verdienen und weniger rechtlichen Aufwand haben.
Mit dem Versuch der Anonymität wär ich sehr vorsichtig. Internet ist per se nicht anonym. Es wird für Behörden in Zukunft sicherlich bald Möglichkeiten geben, Identitäten über Metadaten zu identifizieren, etc.