Hallo Freunde,
wie ich schon ein paar Mal erwähnt habe, haben wir einen Punkt in der Geschichte erreicht, an dem man anders denken muss als noch vor einigen Jahren. Zu diesem Zweck war ich auf der Funke Tagung der Versicherungskammer Bayern Stiftung in München und habe auf dieser Fachtagung über das Thema Operationsplan Deutschland ein paar Vorträge angehört. Dabei ging es darum, dass die Bundeswehr sich darauf Vorbereitet wieder in die Landesverteidigung zu gehen und welche Rolle wir als Hilfsorganisationen darin spielen. Vorweg, die Bundeswehr und das Bundesministerium der Verteidigung haben dabei eine einfache Rolle, es ist ein Ministerium und ein Geschäftsbereich. Im Bereich des Zivilschutzes gibt es 7 zuständige Ministerien, das THW, das ganze dann nochmal auf Landesebene, die dann wieder 5 Hilfsorganisationen und eine Menge private Akteure koordinieren. Auf Bundesebene kommt dann noch die Bundesvorhaltung des Deutschen Roten Kreuzes dazu und die Einheiten der dezentralen Bundesvorhaltung. Und all diese Faktoren sind nicht einheitlich finanziert.
Das große Problem beim Geld
Wenn man sich anschaut wie das ganze finanziert wird, dann sieht man schon ein großes Problem, die Finanzierung ist nicht einheitlich und nicht berechenbar. Es gibt Bundesmittel, die vor allem an das THW und für die Einheiten der Bundesverhaltung gehen, dabei handelt es sich um die Medical Task Forces der Hilfsorganisationen und Fahrzeuge für die Feuerwehren. Das Problem hier ist aber, dass viel zu wenig Geld vorhanden ist und die Bundesmittel regelmäßig gekürzt werden. So wurden vor zwei Jahren die Bundesmittel für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz, das THW und die ergänzende Bundesausrüstung um 20 Prozent reduziert. Im Folgejahr noch einmal um 10 Prozent.
Neben diesem Mitteln gibt es noch Landesmittel, die je nach Bundesland stark schwanken können. Bayern steht da noch ganz gut da und investiert eine Menge Geld in die Ausrüstung, so stehen in fast jeder Gemeinde Fahrzeuge aus der Landesvorhaltung und jede Bereitschaft hält eine vom Land finanzierte Schnelleinsatzgruppe vor. Doch auch hier sind es eher Instandhaltungen, statt Neuinvestitionen die erfolgen.
Und zu guter Letzt spielen Spenden eine große Rolle in der Finanzierung. Das Deutsche Rote Kreuz finanziert seine Bundesvorhaltung komplett aus eigenen Mitteln, was nur durch Spenden und die eigene wirtschaftliche Tätigkeit möglich ist. Aber die Spenden gehen immer mehr zurück, so haben sich die Spendengelder auf 40% der ursprünglichen Menge reduziert. Dadurch wird es immer schwieriger diese Einheiten und Vorhaltungen zu finanzieren. Auch durch den Wegfall traditioneller Finanzierungsmuster. So drängen inzwischen viele Privatanbieter in den Rettungsdienst, da in den meisten Bundesländern kein Verbot besteht dort Gewinn zu erwirtschaften. Während die Hilfsorganisationen die Gewinne meistens direkt wieder in den Katastrophenschutz investiert haben, landen deren Gewinne in anderen Kanälen.
Und auf dieser Grundlage sind nun neue Herausforderungen entstanden. Vor denen man nicht die Augen verschließen kann, so unschön das alles ist. Man kann sich wünschen, dass die Zeit zurückgedreht wird, aber das kommt nicht. Und wir haben nicht nur ein großes Problem, sondern inzwischen sehr viele, die sich summieren. Die drängendsten dabei sind der Klimawandel und die dadurch zunehmende Zahl an Ausnahmesituationen, die potentiellen Gefahr eines Krieges in Osteuropa und der demographische Wandel, der die Strukturen der Helfer verändert. Im nächsten Post schauen wir uns dann einmal an, wie die Situation war, die die Verantwortlichen auf Bundesebene 2022 erwartet haben vorzufinden und was sie feststellen mussten.