So in etwa hört man es in jüngerer Zeit immer wieder. Oft und gerne spricht davon unser bester Bundespräsident den es jemals gegeben hat. Auch aus den Rot-Grünen Lagern vernimmt man diese besondere Sorge, unsere Demokratie sei gefährdet und man müsse sie vor den bösen Demokratiefeinden schützen.
In der medial-politischen Wahrnehmung sind diese Feinde der Demokratie insbesondere politisch Andersdenkende, wie die AfD. Aber auch Gegner der Corona-Maßnahmen werden schnell so bezeichnet.
Auffällig ist, dass der Umstand, der demokratiefeindlich sein soll, nie mit ausgesprochen wird, stattdessen wiederholt man ständig, dass die demokratischen Werte, die man sich so hart erkämpft und erarbeitet hat, gefährdet seien. Argumente und inhaltlicher Diskurs, Fehlanzeige.
Besonders absurd ist es bei der AfD, denn sie setzt sich sogar für direktere Demokratie und Mitbestimmung ein, gilt aber dennoch als große Gefahr für die Demokratie. Das muss man erst mal verstehen.
Vermutlich hat jeder eine gewisse Vorstellung von Demokratie. Sowas wie Freiheit, freie Wahlen, Mitbestimmungsrecht, die Macht geht vom Volk und der Mehrheit aus.
Blickt man in diesem Zusammenhang auf Kanzleramt und Ministerposten der Ampel-Koalition, so muss man feststellen, dass…
… weit über 90% des Landes keine FDP wollten,
… weit über 85% (wenn nicht sogar auch über 90%) keine Grünen wollten!
Dennoch bestehen über 50% des Kabinetts aus Mitgliedern dieser Parteien.
Ist das also diese tolle Demokratie, von der ständig die Rede ist?
Dieses so super demokratische System der BRD ermöglicht es also einer kleinen Minderheit von nicht mal 10% die wichtigsten und mächtigsten Positionen des Landes zu besetzen. Muss man da nicht zwangsläufig ins Grübeln kommen?!
Und zeitglich hat eine Partei wie die AfD (Anm.d.Red.: wir sympathisieren mit keiner Partei) zwar mehr Stimmen als die FDP, hat aber rein gar nichts zu melden.
An dieser Stelle läuten wir eine Art Serie ein, die sich mit gravierenden politischen Entscheidungen in der BRD auseinandersetzt, die das Land massiv und langfristig verändert haben oder dies werden. Dabei bleibt immer die Frage offen, inwiefern denn das Volk darüber vor den Wahlen informiert wurde bzw. in irgendeiner Form mitbestimmen durfte.
Natürlich ist es klar, dass wir eine Parlamentarische Demokratie haben, wo bei den finalen Entscheidungen und Abstimmungen das Volk nicht beteiligt ist. Aber müsste man gerade dann nicht erwarten, dass bei extrem wichtigen politischen Entscheidungen, die das Land und die Gesellschaft für immer verändern könnten, von den jeweiligen Parteien im Voraus ihre Position angekündigt werden sollte? Natürlich können diese nicht in die Zukunft schauen, aber müsste man fairerweise nicht gewisse Szenarien für den Wähler mit abbilden?
Beispiel hier wäre Merkel: Gewählt als Kopf einer konservativen und halbwegs vernünftigen Volkspartei, setzt sie in 16 Jahren eigentlich fast schon Linksaußen Politik um. Ist das nicht Betrug am Wähler?
Zum Start der Serie hier eines unserer Lieblingsthemen, die EU:
Falls wir hier falsche Behauptungen aufstellen sollten, oder z.B. eine demokratische Wahl zu den Themen stattfand, die wir übersehen haben, dann immer gerne her mit den Fakten.
Noch ein aktuelles Beispiel: Nancy Faeser sichert zu, im Fall der Fälle jede Menge "Flüchtlinge" aus der Ukraine aufzunehmen. Wer hat denn diese Frau tatsächlich in ihr Amt gewählt? Wer hat sie zu solchen Entscheidungen befugt? Könnte man ein Veto einlegen?
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