Kann man die Flüchtlingsaufnahme aus der Ukraine und auch aus anderen Krisengebieten als demokratischen Vorgang bezeichnen?
Nicht, dass hier ein falscher Eindruck entsteht. Menschen in Not muss geholfen werden und wenn man sich die Bilder der unschuldigen und leidtragenden Ukrainer anschaut, dann ist wohl jedem klar, dass alles andere als Hilfe unangebracht wäre. Wir betreiben hier kein Bashing von Menschen, sondern wollen auf Missstände im System hinweisen.
Wir möchten dafür einen anderen Blickwinkel auf solche Flüchtlingsbewegungen werfen. Nicht nur die aktuell tragische aus der Ukraine, sondern auch solche der letzten Jahrzehnte. Denn es sind eigentlich immer die gleichen Muster zu erkennen.
Es gibt Konflikte, kriegerische Handlungen und dadurch lebensunwürdige oder gefährliche Zustände für die Menschen. Diese möchten verständlicherweise weg von dort und begeben sich auf die Flucht. Nun würde man annehmen, dass wirklich die Angst um das eigene Leben dominiert und der Schutz dieses Lebens an erster Stelle steht. Logischer Schritt wäre, man begibt sich an den nächstsichern Ort.
Nun könnten sich reiche Länder zusammentun und nahe dieser sicheren Zonen und Gebiete Schutzlager errichten. Man könnte ein paar Truppen abstellen und auch Mitarbeiter, aus den verschiedensten Bereichen, die dort helfen. Und damit sind keine Zeltlager gemeint, sondern Einrichtungen, die die Dauer des Konflikts überstehen können. Die Möglichkeiten gibt es ohne Zweifel, auch finanziell, aber es wird nicht gemacht.
Stattdessen machen sich die Flüchtenden auf den Weg in die Länder, in die sie ohnehin schon lange emigrieren wollen. Wo man ein angenehmes Leben haben kann und Geld ohne Gegenleistung bekommt. Bei den aktuellen Bildern aus der Ukraine kann man sehr viele Araber, Inder, Pakistaner oder auch Afrikaner sehen, die überraschenderweise nicht in ihre Herkunftsländer fliehen, sondern auch den Weg gen Westen nehmen.
Also eben nicht der Schutz im nächsten sicheren Gebiet. Stattdessen wird man in einem Abwasch vom Schutzsuchenden zum Migranten. Und wie läuft es in den Systemen der Zielländer, wie der BRD? Dort wird der Neuankömmling eben nicht als Migrant betrachtet, denn dann müsste er verschiedene Anforderungen erfüllen, sondern er ist der Asylsuchende, der natürlich ohne Hindernisse ins Land darf.
Weitere Konsequenz in den Folgejahren: Der absolute Großteil der Menschen darf einfach bleiben und sogar noch seine Familie(n) nachholen. Dies war bei verschiedenen Fluchtbewegungen seit den 60er Jahren genau so der Fall. Auch beim Jugoslawienkrieg in den 90er durften die meisten einfach bleiben.
Nochmal im Klartext: Menschen bezeichnen sich als Asylsuchende oder Schutzsuchende, suchen aber keinen echten Schutz, denn dann würden sie in das nächst-sichere Gebiet, machen sich selber stattdessen zu Migranten und gehen in das Wunschland. Dort betrachtet man sie aber weiter als Asylsuchende, gewährt ihnen Asyl oder einen ähnlichen Status, mit der Langzeitfolge, dass sie es über den Umweg Asyl tatsächlich als Migranten in ihr Zielland geschafft haben und für immer bleiben werden.
Nun unsere obligatorische Frage zur Demokratie. Sind diese Vorgänge in irgendeiner Form demokratisch? Wer wird denn dabei nach seiner Meinung und Zustimmung gefragt? Kurzfristig gedacht, ist es natürlich eine noble Geste, Menschen aus dem Kriegsgebiet aufzunehmen. Aber was passiert mittel- bis langfristig? Wer trägt die Kosten und anderen Konsequenzen? Wurde darüber abgestimmt? Hatte jemand die Wahl?
Im Fall der Ukraine stellt sich außerdem die Frage, wollen die Deutschen denn, dass dort nun Waffen hin geliefert werden? Wer bezahlt denn das eigentlich (Steuergelder!)? In wessen Hände gelangen die Waffen, werden sie möglicherweise missbraucht?
Fragen über Fragen, für die es in dieser tollen Demokratie keine wirklichen Antworten gibt.
