Wen Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten.
Zudem hat das Eu-Parlament nur eine statistische Bedeutung.
- Es kann KEINE Gesetze einbringen.
- Es kann KEINE Gesetze verabschieden.
- Es darf seine Meinung zu Gesetzesvorschlaegen der EU-Kommission abgeben.
Diese Gesetze werden dann als Vorordnungen verabschiedet und an den nationalen Parlamenten vorbei durchgesetzt.
Also, alles in allem ein höchst demokratisches Prozedere.
Nein, das glaube ich nicht.
Die Wahlen werden nicht nur durch die eigene Regierung und Bevölkerung überwacht, sondern auch vom Ausland (China, USA, Canada,Russland usw). Sollte es bei einer Wahl Unstimmigkeiten oder gar Betrug geben, so wird sie von anderen Nationen nicht anerkannt.
Die Wahlen in den meisten Ländern sind schon demokratisch und fair, nur nutzt die Bevölkerung dieses Instrument nicht. Die beliebteste Aussage ist, dass es ja angeblich eh keinen Zweck hat...
Ich stimme dieser larifari-Aussage sogar zum Teil zu, denn egal ob in Deutschland oder irgend einem anderen Land, nehmen im Schnitt gerade mal 50% der Bevölkerung ihr Recht zur Mitbestimmung war.
In Deutschland ist nach meiner Meinung nach sogar eines der Hauptgründe, dass immer wieder die selben "alten" Parteien eine Regierung bilden.
Das ist richtig, nur tun es einige Staaten (wie Polen, Ungarn usw) nicht.
Im Gegenteil, sie nehmen die Milliarden (darunter sind auch Deine Steuergelder) an EU-Mitteln gerne an, aber sind nicht dazu bereit, nach den Richtlinien der Staatengemeinschaft zu handeln.
Meiner Meinung nach sollte sämtliche Zahlungen an diese Staaten eingestellt werden. Ich wäre sogar dafür, dieses Pack rauszuschmeißen.
Danke für Deinen Kommentar :-)
Na ja - Italien wird ja auch wie der Rest Europas vom Steuerzahler aus Deutschland durchgefüttert.
Die Polen sind halt nicht so blöd wie die Deutschen.
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2021-11-14 20:45:42
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