Die NATO-Staaten gaben sich beim NATO-Gipfel 2002 in Prag das gemeinsame Ziel, etwa 2 % des Bruttoinlandsprodukts in Militärausgaben zu investieren. Davon sind wir meilenweit entfernt. Einige andere Länder geben auch nur etwa 1% aus, andere Länder halten sich aber an die Vereinbarung.
Natürlich haben Militärausgaben erst einmal keinen Sinn - außer wenn es wirklich zum Konflikt käme. Dann wären wir froh, wenn wir uns verteidigen könnten. Ist für mich vergleichbar mit einer Versicherung oder Schutzkleidung beim Motorradfahren - solange nichts passiert, sind das sinnlose Ausgaben. Aber wenn was passiert, ist man froh, wenn man geschützt ist.
Die Absicht, einzelnen Personengruppen mehr Geld zukommen zu lassen, dient wohl in erster Linie der Wählergewinnung. Viele Mütter würden vielleicht auf die Mütterrente verzichten, wenn wüssten, auf wie viel Rente ihre Kinder deswegen später verzichten müssen! Denn das Geld, das der Staat heute ausgibt, kann er später nicht mehr ausgeben.
Dem muss ich widersprechen:
Wenn man die Mütterrente aus Steuermitteln finanziert und diese Steuermittel dadurch frei werden, dass man den Verteidigungshaushalt NICHT erhöht wird niemand auf etwas verzichten müssen.
Ja, dann würde die Richtung passen.
Die Frage ist nur, ob wir uns langfristig in der Verteidigung von den USA abhängig machen sollten.
Die Auslandseinsätze sehe ich kritisch (und habe dazu meines Wissens auch einen Post oder Kommentar geschrieben).
Ob die 2 % sinnvoll sind oder viel zu hoch oder zu niedrig, vermag ich nicht zu beurteilen. Das dürfte letztlich niemand wissen. Aber wenn wir einmal annehmen, dass man 2 % braucht, um eine vernünftige Landesverteidigung sicherstellen zu können, dann sollten wir das auch tun.
Denn sonst verzichten wir auf die Sicherheit, auch in Zukunft frei leben zu können.
Mich würde mal interessieren, warum Du dafür bist, die Mütterrente aus Steuermitteln zu finanzieren.
Die Mütterrente hat nichts mit der Rentenversicherung zu tun. Es ist nun einmal in Deutschland (anders als z.B. in Österreich) so, dass nur Arbeiter und Angestellte in die Rentenversicherung einzahlen. Warum sollen sich z.B. Beamte und Selbstständige nicht daran beteiligen wenn man Kindererziehung stärker honorieren möchte. Warum ist das nur die Aufgabe von Arbeiter und Angestellten ?
Zu den Verteidigungsausgaben ein schönes Beispiel: Auf einem Fliegerhorst in Schleswig-Holstein waren 30 Tornados stationiert von denen aber nur 15 einsatzbereit waren. Nun hätte man das Budget dafür verwenden können um die anderen 15 Tornados zu reparieren. Stattdessen hat man sich aber dazu entschieden lieber 6 der 15 funktionstüchtigen Tornados (samt Begleittrupp natürlich) in die Türkei zu schicken. Begründung damals: Sie müssen die Türkei vor einem Angriff von Assad schützen. Das ganze war bevor Russland aktiv eingegriffen hat in einer Situation wo der Islamische Staat immer mehr Gebiete von Assad erobert hat. Egal was man über den ganzen Syrienkonflikt denkt war die Annahme, dass Assad, der riesige Problem hat sich gegen den islamischen Staat zu verteidigen nun auf die Idee kommt einfach so mal die Türkei anzugreifen in meinen Augen derart weit hergeholt, dass man die ganze Begründung nur als an den Haaren herbeigezogen ansehen kann. Ich bin fest davon überzeugt, dass das Budget der Bundeswehr vollkommen ausreichend ist wie es aktuell ist, wenn man nur endlich die Auslandseinsätze beendet und das freigewordene Geld in die Ausrüstung investiert.